§1 Allgemeines Anwendungsbereich
- Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind anwendbar auf alle Geschäftsverbindungen zwischen KNPB Media B.V. | Eurode Park 1 | 6461 KB Kerkrade (NL)| Niederlande, eingetragen im Register der IHK unter Nummer 14080425, (nachstehend „KNPB") und ihren Vertragspartnern, wenn sie sich als „Affiliate" im Sinne des § 2 Abs. 1b) dieser AGB auf EROTIK.cash (nachstehend „Affiliate") registriert haben.
- Abweichende, gegensätzliche oder ergänzende AGB der Affiliate werden kein Teil des Vertrages, sofern nicht deren Gültigkeit ausdrücklich schriftlich vereinbart worden ist. Bei Einverständniserklärung mit diesen AGB wird davon ausgegangen, dass die Affiliate über die in diesen AGB erwähnten Rechte und Pflichten Bescheid weiß. Anmeldung als Affiliate bedeutet, dass diese die AGB akzeptiert und respektiert.
§2 Betriebsobjekt; Begriffsbestimmungen; Dienstleistungen
- KNPB betreibt ein Unternehmen unter dem Namen EROTIK.com, genauso wie eine VOD-Plattform. Die folgenden Begriffe sind folgendermaßen auszulegen: a) Affiliate Programm Ein Affiliate-Programm ist eine Verkaufslösung im Internet, wobei ein kommerzieller Anbieter (KNPB) seinen Verkaufspartnern aufgrund erzielter Ergebnisse, und zwar eines über die Affiliate-Website registrierten Verkaufs, eine Provision bezahlt. b) Affiliate Jede natürliche oder Rechtsperson, welche die AGB akzeptiert hat und KNPB als Affiliate akzeptiert hat, um die Aufmerksamkeit von Leuten über die Affiliate-Website auf Provisionsbasis auf Produkte und Informationen zu lenken. c) Zahlung per Sale Meistens ist ein „Sale" der Ankauf eines Produktes oder eines virtuellen Produktes oder einer Dienstleistung von Seiten des Kunden, der von der Affiliate überwiesen worden ist. Wenn der Ankauf erledigt ist, empfängt die Affiliate eine im Voraus bestimmte Provision. d) Double Opt-In Double-Opt-In verweist auf ein Verfahren, wobei der Adressat einer E-Mail über eine Bestätigung bekräftigt, er sei der Eigentümer der E-Mail-Adressen. e) Werbemedien Werbematerial ist die entworfene Form der Werbesendung. Werbematerial besteht nicht nur aus Bannern und Bildern, sondern auch aus Textlinks, E-Mails und Newslettern. f) Incentive Im Falle eines Incentive fördert die Zahlung einer Prämie oder eines anderen Bonusses für die Affiliate den Anreiz, für Erotik.cash eine Werbeaktion auszuführen.
- KNPB ermöglicht ihren Affiliates, über die verschafften Links und das Werbematerial unter EROTIK.com Reklame zu machen.
- Die Provision, welche die Affiliate empfängt, ist auf das heutige Provisionsmodell von KNPB gegründet. Das heutige Provisionsmodell kann in jedem Moment auf der Website Erotik.cash betrachtet werden. In Ausnahmefällen kann mit KNPB eine abweichende Vergütung vereinbart werden, die gesondert schriftlich festzulegen ist.
§3 Registrierung; Vertragsschließung; Kündigung
- Vorhergehende Registrierung ist eine Bedingung für die Verwendung des EROTIK.cash-Partnerprograms. Während des Registrierungsverfahrens hat die Affiliate die von KNPB geforderten Daten wahrheitsgetreu und vollständig ins dafür bestimmte Formular einzutragen. Es ist nicht möglich, Einfluss auf die Zulassung zur Verwendung von EROTIK.cash auszuüben.
- Die Registrierung und die Verwendung von EROTIK.cash sind ausschließlich Personen vorbehalten, die 18 oder älter sind.
- Nach dem Abschluss der Registrierung und der Akzeptanz dieser AGB - online mittels eines Mausklicks ins dafür bestimmte Kästchen - macht die Affiliate ihr Angebot für die Vertragsschließung in Sachen der Verwendung von EROTIK.cash und der damit zusammenhängenden Dienstleistungen. Nach der Registrierung empfängt die Affiliate unverzüglich eine E-Mail-Nachricht von KNPB, in der der Empfang der benötigten Daten und – normalerweise - die Vertragsschließung (die Annahme des Angebotes) bestätigt werden.
- Mittels einer schriftlichen Bekanntgabe können beide Parteien, die Affiliate und KNPB, den Vertrag für die Verwendung von EROTIK.cash, der als unbefristet gilt, jederzeit ohne Kündigungsfrist kündigen. Diese Bekanntgabe muss den Vor- und Nachnamen und die ID der Affiliate enthalten. Die Kündigung muss über E-Mail an folgende Adresse geschickt werden: KNPB Media B.V., Eurode Park 1, 6461 KB Kerkrade, Niederlande, contact@knpbmedia.com. Im Kündigungsfall wird KNPB die Kündigung unmittelbar nach dem Empfang erledigen.
- Das persönliche Konto einer Affiliate und die Rechte, die sich daraus ergeben, sind nicht übertragbar. Deshalb ist es der Affiliate auch verboten, ihre Zugangsdaten an Dritte bekanntzugeben.
- Die Anwendung des Affiliate-Programms von EROTIK.cash ist verboten, wenn die von der Affiliate geleisteten Verkäufe mittels eines Anreizes auf irgendeine Weise zustande kommen. Der Verkauf über einen Bonus, ein Cashback oder andere Werbeformen mit einem Anreiz, eine Aktion auszuführen, ist strengstens verboten. Einnahmen, die mittels derartiger Werbeformen generiert werden, werden ohne Warnung von KNPB storniert.
§Artikel 4 Provision
- Die Höhe der verdienten Provision ist ausschließlich auf die Statistiken von KPNB gegründet, die für die Affiliate auf der Website vorhanden sind. Deren Registrierung durch KPNB ist bindend.
- Diese Statistiken zeigen die Nettowerte der Verkäufe von Seiten der Affiliate.
- Verkäufe, die für die Affiliate in den Statistiken sichtbar sind, kann KNPB stornieren, wenn sich erweist, dass die generierten Verkäufe mit falschen Daten, unrechtmäßigen Texten und/oder Fotos und/oder Ähnlichem durchgeführt worden sind oder aber aus irgendeinem anderen Grund unrechtmäßig sind.
- Die Zahlung der Provision wird monatlich auf das von der Affiliate angegebene Konto eingezahlt. Im Falle, dass die Provision über einen Monat weniger als 30 € (dreißig Euro) beträgt, wird im betreffenden Monat keine Zahlung stattfinden und wird die Provision zusammengespart. Deren Zahlung wird in dem Monat stattfinden, in dem der Gesamtbetrag 30 € (dreißig Euro) oder mehr beträgt. Weder die zusammengesparten Kreditsaldi noch die für die Auszahlung fälligen Kreditsaldi sind verzinslich.
- Die Provisionen werden jeweils am 15. Tag des nächsten Monats ausbezahlt. Die Provision ist für eine als Betrieb angeschlossene Affiliate ausschließlich MwSt. Ist dies der Fall - und soweit nach dem niederländischen Recht anwendbar - wird über die Provision MwSt. berechnet.
§5 Verpflichtungen von Affiliate
- Die Affiliate verpflichtet sich, gegen keine anwendbaren Gesetze zu verstoßen, indem sie von den Affiliate-Programm EROTIK.cash Gebrauch macht.
- Es ist der Affiliate nicht erlaubt, das gelieferte Material für Handlungen und/oder Verhaltensweisen einzusetzen, die sich den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, der Etikette, den Richtlinien des Werbecodex-Komitees oder diesen AGB widersetzen. Die Werbung für das Affiliate-Programm auf anderen Plattformen und durch ungebetene Werbe-E-Mails, sogenannte Spam-Mail, ist strengstens verboten. Die Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke oder Handlungen, die zu intellektuellen Eigentumsrechten Dritter im Widerspruch stehen, sind nicht erlaubt. Gleiches gilt für die Irreführung Dritter.
- Wird KNPB wegen der Verletzung von Rechten durch die Affiliate von Seiten Dritter angesprochen, wird die Affiliate KNPB vollumfänglich schützen. In einem solchen Fall behält sich KNPB das Recht vor, weitere Ansprüche der Affiliate gegenüber geltend zu machen und die Affiliate für die Schäden aufkommen zu lassen.
- Die Affiliate wird KNPB jederzeit über die Art und Weise der Promotion des Affiliate-Programms informieren. Wird vermutet, dass von einem Verstoß gegen das Gesetz die Rede ist und die Affiliate nicht zur Informationsbeschaffung beiträgt, hat KNPB die Möglichkeit, die Auszahlung der für die Affiliate bestimmten Provision auszusetzen, bis sie die Pflicht zur Informationsverschaffung eingehalten hat.
- Wenn von einer Verletzung von Seiten einer Affiliate die Rede ist, kann KNPB den Vertrag ohne Kündigungsfrist beenden.
- Die Affiliate übernimmt als Einzige Verantwortung für die Steuer der Provisionen, die über EROTIK.cash verdient werden und die Zahlung der eventuellen Umsatzsteuer auf derartige Provisionen.
- Es ist der Affiliate verboten, Änderungen im KNPB-System durchzuführen oder das System zu manipulieren.
§6 Übertragbarkeit
KNPB ist berechtigt, ihre Dienstleistungen von Dritten verrichten zu lassen. Die Affiliate ist nicht berechtigt, einem Dritten ihre Rechte und/oder Verpflichtungen aus dem Affiliate-Vertrag (teilweise) zu übertragen.
§7 Kein Widerrufsrecht
Die Affiliate erklärt KNPB ausdrücklich, sie sei als Benutzer von EROTIK.cash in der Eigenschaft als Affiliate keine Verbraucherin im Sinne des Artikels. 7: 5 BG oder Artikels 7:23 BG oder Artikels 6:230 BG. Ein gesetzliches Widerrufsrecht zugunsten der Affiliate gibt es in dieser Hinsicht nicht.
§8 Garantie
- Die von KNPB unter EROTIK.com zur Verfügung gestellten Programme, Daten und technischen Mittel entsprechen dem heutigen Stand der Technik. Trotzdem können sich durch Probleme außer dem Bereich von KNPB (beispielsweise durch die Schuld Dritter, höhere Gewalt, usw.) oder durch Aktualisierung- und Wartungstätigkeiten vorübergehende Beschränkungen der Verfügbarkeit von KNPB-Dienstleistungen ergeben.
- Eine störungsfreie und ununterbrochene Verfügbarkeit von EROTIK.com ist KNPB der Affiliate nicht schuldig und kann nicht von KNPB gewährleistet werden. Für eventuelle Umsatzeinbrüche oder andere Kosten, die sich hieraus ergeben, kann KNPB keine Haftung übernehmen.
§9 Haftungsbeschränkung
1 Ungeachtet des Rechtsgrundes ist jede Schadensersatzforderung von Seiten der Affiliate gegen KNPB ausgeschlossen, es sei denn, dass KNPB oder ihre gesetzlichen Vertreter des Mutwillens oder der groben Fahrlässigkeit beschuldigt werden. 2. Wenn und soweit die Haftung von KNPB festgestellt wird, beschränkt sich die Haftung von KNPB auf die Direktschäden von Affiliate, die zum Zeitpunkt der Vertragsschließung vorhersehbar sind. Haftung für indirekte Schäden, Gewinneinbrüche und Folgeschäden wird ausgeschlossen. Der Schadensersatz wird sich außerdem auf höchstens den Betrag der ausbezahlten Provision über ein Jahr beschränken.
§10 Schlussbestimmungen
- KNPB ist jederzeit berechtigt, die AGB zu ändern, Die Affiliate wird digital hierüber informiert. Sind die geänderten AGB für die Affiliate nicht akzeptabel, ist die Affiliate berechtigt, den Affiliate-Vertrag zu beenden. Geht die Affiliate nicht zur Beendigung des Affiliate-Vertrags über, wird davon ausgegangen, dass die Affiliate die geänderten AGB akzeptiert hat.
- Die Affiliate wird nur jene sensiblen Daten privater Natur einholen und aufbewahren, die für die Ausführung ihrer Vertragsverpflichtungen erforderlich sind. Diese Daten werden nur für die Ausführung dieser Verpflichtungen verwendet.
- Sind oder werden gesonderte Bestimmungen des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrages ganz oder teilweise ungültig, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt. Die ganz oder teilweise ungültige Bestimmung wird durch eine Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung auf eine gesetzlich gestattete Weise am nächsten kommt. Gleiches gilt für die Ergänzung eventueller Vertragslücken.
- Alle Konflikte zwischen den Parteien sind dem Gericht von Limburg vorzulegen, und auf diese Konflikte ist ausschließlich das niederländische Recht anwendbar.
Kerkrade, 1. Februar 2020